Gesellschaft

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Briefwahl im Pflegeheim: Wo Angehörige hellhörig werden sollten und wie Sie Missbrauch verhindern
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HETTSTEDT. Nach unserem ersten Bericht über die rechtlichen Rahmenbedingungen bei Wahlen in Pflegeheimen haben unsere Redaktion zahlreiche Zuschriften erreicht. In den Kommentaren, Nachrichten und vertraulichen Hinweisen wird immer wieder eine zentrale Sorge geäußert: Was passiert eigentlich, wenn schwer an Demenz erkrankte Angehörige plötzlich Briefwahlunterlagen auf dem Tisch liegen haben, oder wenn Pflegekräfte und Bewohner unter…

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Wählen im Pflegeheim: Wo endet die Hilfestellung und wo beginnt die Wahlfälschung?
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HETTSTEDT. Das Recht, über die politische Zukunft der eigenen Gemeinde, des Landes oder des Bundes mitzuentscheiden, gehört zu den fundamentalen Pfeilern unserer Demokratie. Dieses Recht endet nicht an der Pforte eines Pflege- oder Altenheims. Doch gerade bei der Stimmabgabe von pflegebedürftigen oder an Demenz erkrankten Menschen via Briefwahl bewegen sich Betreuer, Angehörige und Pflegekräfte auf…

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Rechtskräftig ausgewiesen, aber unabschiebbar? Das juristische Paradoxon im Fall Abu Walaa und warum Europa dringend handeln muss
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Düsseldorf – Der Fall des Salafistenpredigers Ahmad A., bekannt als Abu Walaa, bringt das europäische und deutsche Ausländer- und Sicherheitsrecht auf den Punkt wie kaum ein zweiter. Einst galt er als „Statthalter“ des selbsternannten „Islamischen Staates“ (IS) in Deutschland. Er rekrutierte junge Menschen, radikalisierte sie und schickte sie in den Dschihad. Dafür wurde er im…

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Nach dem Anschlag in Berlin: Der CSD zwischen Trauer, heiklen Aussagen und der Debatte um Nacktheit
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Der Anschlag und seine Folgen für die Hauptstadtszene Die Ereignisse am Rande des Berliner Christopher Street Days überschatten das diesjährige Gedenken und die Feierlichkeiten der queeren Community nachhaltig. Bei einer gezielten Attacke steuerte ein 21-jähriger mutmaßlicher Islamist einen Lieferwagen im Großen Tiergarten in eine Menschenmenge und griff im Anschluss Passanten an. Eine Frau kam dabei…

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