Ergebnisse der 15. Stadtratssitzung – Klare Kante bei der Kreisumlage und neue Möglichkeiten im Humboldt-Schloss

HETTSTEDT – In der heutigen 15. Sitzung des Stadtrates im Hettstedter Rathaus wurden entscheidende Weichen für die finanzielle und kulturelle Zukunft unserer Stadt gestellt. Unter der Leitung des Stadtratsvorsitzenden Marco Steckel arbeitete das Gremium die Tagesordnung effizient ab.

Spielmannszug: Suche nach Übungsgelände wird intensiv verfolgt

Ein wichtiges Anliegen für das Hettstedter Vereinsleben ist die aktuelle Situation des Spielmannszuges. Die Stadtverwaltung informierte darüber, dass die Suche nach einem geeigneten Übungsgelände intensiv weiterverfolgt wird. Aktuell werden verschiedene Optionen sowie ein konkreter Vorschlag des Vereins geprüft, um den Musikern zeitnah ein passendes Gelände für ihr Training zur Verfügung stellen zu können.

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Einstimmiges Ja für Museum und Haushalt

Bei den Sachthemen herrschte große Einigkeit unter den Stadträten. Zwei wesentliche Vorlagen wurden ohne Gegenstimmen verabschiedet:

• Mansfeld-Museum im Humboldt-Schloss: Die Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung wurde einstimmig beschlossen.
• Hintergrund: Da der Caroline-Saal zunehmend für Unternehmenstagungen nachgefragt wird, wurde eine entsprechende Aufwandspauschale in die Satzung aufgenommen. Bisher war dort lediglich die Gebühr für Trauungen festgeschrieben.

• Jahresabschluss 2025: Auch die außerplanmäßige Auszahlung für das vergangene Haushaltsjahr passierte das Gremium einstimmig.

Der strategische Abschluss: Juristische Offensive gegen die Kreisumlage

Den gewichtigsten Punkt bildete die Entscheidung über das rechtliche Vorgehen gegen die Kreisumlage 2026. Bürgermeister Frank Tallig stellte die Vorlage vor, die eine Ermächtigung zur Prüfung und Einleitung rechtlicher Schritte gegen den Landkreis Mansfeld-Südharz vorsieht.

Fakten zur juristischen Entscheidung:

• Finanzielle Notwehr: Es bestehen erhebliche Bedenken, dass der Landkreis die finanzielle Mindestausstattung Hettstedts nicht ausreichend berücksichtigt.
• Klagebefugnis: Der Bürgermeister ist nun ermächtigt, Klage zu erheben, sofern der Umlagesatz 30 % übersteigt oder der Bescheid insgesamt rechtlich angreifbar ist.
• Neuer Rechtsbeistand: Die Stadt setzt auf eine strategische Neuausrichtung mit Prof. Dr. Ulf Gundlach. Der Rechtsanwalt und Staatssekretär a. D. verfügt über herausragende Expertise im Kreisumlagerecht.
• Hintergrund des Wechsels: Der bisherige Beistand wollte keine weiteren Klagen gegen den Landkreis führen. Der Wechsel zu Prof. Dr. Gundlach erfolgt ohne zusätzliche Mehrkosten für die Stadt.

Trotz der Tragweite des Themas gab es im Stadtrat keine weitere Diskussion, da der neue Rechtsbeistand Prof. Dr. Gundlach vor Ort war und keine Fragen offenblieben. Der Beschluss wurde mehrheitlich (bei zwei Enthaltungen) gefasst. Bürgermeister Frank Tallig unterstrich:

„Ich möchte die bestmögliche anwaltliche Vertretung für uns“.

Vormerken: Nächste Sitzung im Juni

Wer hautnah miterleben möchte, wie Entscheidungen für Hettstedt getroffen werden, sollte sich den nächsten Termin bereits im Kalender markieren. Die kommende Stadtratssitzung findet am 23.06.2026 statt. Wie gewohnt gibt es dort die Einwohnerfragestunde, welche eine gute Gelegenheit ist, Themen direkt anzusprechen und sich ein eigenes Bild von der Ratsarbeit zu machen. Wir von Hettstedt Live halten euch über die weiteren Entwicklungen auf dem Laufenden!